Es braucht Klarheit, Perspektiven & Sicherheit!

JETZT an die Zukunft denken: Arbeit schaffen, Familien stärken, Steuern senken!“

„Das Corona-Missmanagement der Bundesregierung trägt bittere Früchte und produziert immer mehr Verlierer in unserer Bevölkerung. Die einzigen Gewinner, die aus dem schwarz-grünen Totalversagen hervorgehen, sind Maskenfirmen, Unternehmen, die Tests anbieten oder verkaufen, der Regierung nahestehende ÖVP-Abgeordnete und ÖVP-nahe Firmen, sowie internationale Konzerne und Pharmariesen, die das Geschäft ihres Lebens machen. Unsere Landsleute hingegen sind mit einem massiven sozialen und wirtschaftlichen Schaden konfrontiert. Seit einem Jahr drängen ÖVP und Grüne gesunde Menschen in eine krankmachende Spirale psychischer und sozialer Not und begreifen bis heute nicht, wie groß die negativen Folgen ihrer bewussten Angst- und Schreckenspolitik tatsächlich sind“, sagt FPÖ Landespartei- und Klubobmann im NÖ Landtag, Udo Landbauer, MA.

Neben der Arbeitslosigkeit und wachsenden Armut manifestiert sich mittlerweile eine noch nie dagewesene Chancen- und Perspektivenlosigkeit, von der besonders junge Menschen betroffen sind. „Wenn wir heute wissen, dass sich die Häufigkeit von depressiven Symptomen, Angstsymptomen, aber auch von Schlafstörungen bei Schülern verfünf- bis verzehnfacht (Tendenz steigend) hat und bereits jeder sechste Jugendliche Suizuidgedanken hat, dann haben uns ÖVP und Grüne an einen Punkt geführt, an dem es allerhöchste Zeit ist, die Reißleine zu ziehen, um diesem Wahnsinn ein Ende zu bereiten“, sagt Landbauer.

Hinzu kommt, dass die Zwänge und Verbote von Tag zu Tag mehr werden und die Maßnahmen gegen die eigene Bevölkerung immer radikaler ausfallen. Gleichzeitig wird die Aggressivität von ÖVP und Grünen gegenüber Regierungskritikern immer schärfer. „ÖVP & Grüne wollen uns ein von Angst, Verboten und Strafen geprägtes Leben als „neue Normalität“ verkaufen, die wir Freiheitliche zutiefst ablehnen und mit allen uns auf demokratischem Wege zur Verfügung stehenden Mitteln bekämpfen“, betont Landbauer.

Die FPÖ NÖ will der „diktatorischen Machtpolitik“ der Bundesregierung, die von konzeptlosen, evidenzbefreiten Maßnahmen und politischer Willkür geprägt ist, ein Ende setzen. „Es ist allerhöchste Zeit, unseren Fokus auf die Zukunft zu richten, damit unsere Landsleute endlich wieder möglichst frei leben und arbeiten können – ohne dass man bei jedem Fußtritt an irgendeine Verordnung und Strafsanktionen denken muss. Das Motto der Regierung „Alle Macht dem Staat“ ist der völlig falsche Weg. Davon müssen sich die politischen Verantwortungsträger verabschieden. Es ist Zeit für Freiheit, Zuversicht und gelebte Demokratie“, so der freiheitliche Klubobmann.

In diesem Zusammenhang kommt es nicht sonderlich überraschend, dass jüngsten Umfragen zufolge bereits rund 60 Prozent der Österreicher mit der Leistung der Regierung unzufrieden sind. Sage und schreibe 87 Prozent sorgen sich um die wirtschaftlichen Folgen von Corona und 85 Prozent um die gesellschaftlichen Auswirkungen. Zudem glauben sechs von zehn Österreichern, dass durch die Pandemie die Hemmschwelle, auch künftig in Grundfreiheiten einzugreifen, gesenkt wird. „Die Ergebnisse bestätigen unsere Kritik an den Regierungsmaßnahmen und zeigen, dass sich eine satte Mehrheit eine Kursänderung wünscht“, zieht Landbauer Resümee. Der freiheitliche Klubobmann führt die Ergebnisse der Integral-Umfrage auch auf „immer absurdere Normen, die vollkommen zahnlos und nicht nachvollziehbar sind“, zurück. „Ein Rechtsstaat ist nicht für derartige Absurditäten ausgelegt“, sagt Landbauer.

„Was wir jetzt brauchen, ist eine Turboöffnung für unsere Betriebe und die Gastronomie, gepaart mit Steuersenkungen und verstärkten Investitionen in die heimische Infrastruktur. Wir müssen unser Land wieder zum Leben erwecken. Dazu braucht es Klarheit, Perspektiven und allen voran Sicherheit am Arbeitsmarkt“, erklärt Landbauer. Die FPÖ NÖ drängt weiterhin auf massive steuerliche Erleichterungen, was den Faktor Arbeit anbelangt sowie die Abschaffung von „Bagatellsteuern“, die nur wenig zum Gesamtsteueraufkommen beitragen, aber in Summe weite Teile der Bevölkerung und Betriebe belasten. „Arbeit schaffen, Familien stärken und Steuern senken heißt, dass unsere Bevölkerung endlich wieder aufatmen kann und die gewohnte Freude und Lebensqualität in das Leben unserer Landsleute zurückkehren. Dauer-Lockdown und gesundheitspolitische Isolationshaft sind keine Lösung“, sagt Landbauer.